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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsbeziehungen und vorvertraglichen Verhandlungen mit der dr.heydenreich GmbH, unabhängig von Art und Umfang der Leistung im Rahmen laufender und zukünftiger Geschäftsverbindungen.

(2) Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden bzw. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie von dr.heydenreich schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Vertrag, Lieferungen und Leistungen

(1) Die Angebote von dr.heydenreich sind unverbindlich. Eine vertragliche Verpflichtung kommt erst zustande, wenn Art und Umfang von Leistung und Gegenleistung von beiden Seiten schriftlich festgelegt worden sind. Spätere mündliche Änderungen und Ergänzungen werden erst wirksam, wenn sie danach schriftlich bestätigt worden sind. dr.heydenreich ist berechtigt, geänderte oder angepasste Vertragsprodukte zu liefern und hat das Recht zur Teillieferung und deren Fakturierung.

(2) Die von dr.heydenreich genannten Termine sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich etwas anders vereinbart wurde. Alle Leistungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.

(3) Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund von Ereignissen, die dr.heydenreich die Lieferung oder Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - wie etwa höhere Gewalt, behördliche Anordnung, nicht richtige oder rechtzeitige Selbstbelieferung usw., hat dr.heydenreich auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen dr.heydenreich, die Leistung auf die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise unter Ausschluss weiterer Ansprüche vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Wenn die Behinderung länger als 2 Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

§ 3 Abwicklung von Projektaufträgen

(1) Der Umfang der zu erstellenden Leistung orientiert sich am Inhalt des Projektauftrages. Notwendige Mehraufwendungen und Leistungen, die über den Inhalt der Vereinbarung hinaus gehen, werden gesondert in Rechnung gestellt.

(2) Der Kunde stellt dr.heydenreich alle für die Abwicklung des Projektauftrages erforderlichen Informationen in schriftlicher, übersichtlicher Form zur Verfügung und erläutert diese auf Wunsch auch mündlich.

(3) Stellt der Kunde fest, dass erstellte Bedarfsanalysen, Pflichtenhefte oder Leistungsbeschreibungen nicht mit den Anforderungen übereinstimmen, die der Kunde tatsächlich verlangt, so wird er hierauf unverzüglich schriftlich hinweisen und Alternativvorschläge unterbreiten.

(4) Alle hier genannten Mitwirkungspflichten erbringt der Kunde kostenlos.

(5) Stellt dr.heydenreich fest, dass Angaben oder Informationen des Kunden fehlerhaft, unvollständig oder zur Durchführung des Auftrages nicht geeignet sind, so wird dr.heydenreich den Kunden hierauf schriftlich unverzüglich hinweisen. Der Kunde wird über eine sich aus diesem Hinweis ergebende Änderung, soweit sie den Erstellungsprozess der Software betrifft, sofort entscheiden.

(6) Jede Partei nennt der anderen unverzüglich nach Vertragsabschluss eine fachkundige Person, die befugt ist, die mit der Erstellung der Software zusammenhängenden Entscheidungen herbeizuführen.

(7) Die Lieferung von Handbüchern und Dokumentationen über die mit der erstellten Software ausgelieferten Programmbeschreibung und die in die Software implementierte Benutzerführung und / oder Online-Hilfe hinaus, oder eine Einweisung, wird nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich zwischen den Parteien vereinbart worden ist.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Für die Nutzung der Software auf unbestimmte Zeit ist der Kunde zur Entrichtung einer einmaligen Lizenzgebühr verpflichtet. Die Höhe der Lizenzgebühr richtet sich nach der aktuellen Preisliste bzw. nach den gesondert getroffenen Vereinbarungen laut Auftrag oder Rechnung.

(2) Die in Rechnung gestellten Leistungen sind, soweit die Parteien nichts anderes explizit schriftlich vereinbart haben, zu 50 % bei Vertragsabschluss und zu 50 % bei Lieferung und Abnahme fällig. Alle anderen aus diesem Vertrag berechneten Leistungen sind bei Lieferung fällig. Wird nichts anderes vereinbart, so nimmt der Kunde die Zahlungen unverzüglich auf ein Bankkonto der Firma vor.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, so wird die gesamte Forderung im Ganzen fällig, falls der Kunde mindestens eine Rate nicht oder nicht vollständig zahlt.

(4) Kommt der Kunde mit fälligen Zahlungen mehr als 30 Tage in Verzug, so ist die dr.heydenreich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz p. a. zu berechnen. Der Kunde ist zur Geltungsmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn dr.heydenreich die Gegenansprüche schriftlich anerkannt hat oder diese rechts-kräftig festgestellt wurden.